AGB

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter, RP Aroma GmbH, über E-Mail, Telefon, persönlich oder online über die Internetseite www.rparoma.de schließen. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.

(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgescäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

(3) Vom Umtausch und Widerruf ausgeschlossen sind Produkte, die nach Kundenspezifikation angefertigt oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten wurden. Gesetzliche Gewährleistungsrechte bei Mängeln bleiben hiervon unberührt.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Unsere Produktdarstellungen im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.

(2) Die Firma RP Aroma GmbH betreibt ausschließlich Handel mit Unternehmern im Sinne des § 14 BGB. Verträge mit Verbrauchern werden nicht geschlossen. Bestellungen von Verbrauchern werden abgelehnt.

(3) Sie können ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) per E-Mail, Telefon oder im Rahmen einer persönlichen Beratung abgeben. Der Vertrag kommt erst mit Zugang unserer ausdrücklichen Auftragsbestätigung in Textform zustande.

(4) Die Annahme Ihres Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt innerhalb von einem Werktag durch Bestätigung in Textform (z. B. E-Mail), in der Ihnen die Ausführung der Bestellung oder die Auslieferung der Ware bestätigt wird (Auftragsbestätigung). Sollten Sie keine entsprechende Nachricht erhalten, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. Bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.

(5) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z. B. E-Mail), welches 5 Tage Gültigkeit hat.

(6) Die Abwicklung der Bestellung und die Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgen zum Teil automatisiert per E-Mail. Sie haben daher sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse korrekt ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§ 2a Angebot und Umfang der Leistung

(1) Der Mindestauftragswert beträgt 30,00 EUR netto. Für Bestellungen unterhalb dieses Betrags behalten wir uns vor, die Lieferung ausschließlich gegen Vorauskasse auszuführen.

(2) Ab einem Auftragswert von 500,00 EUR netto entfallen die Versandkosten für Lieferungen auf das deutsche Festland. Für Lieferungen auf deutsche Inseln sowie ins Ausland werden Versandkosten gesondert berechnet. Bei Versand per Spedition gelten die gleichen Konditionen.

§ 3 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

(3) Wird unser Vorbehaltseigentum be- oder verarbeitet oder umgebildet, wird die Be- oder Verarbeitung bzw. die Umbildung für uns, jedoch ohne Gewähr, vorgenommen. Bei Verarbeitung mit anderen, nicht uns gehörenden Gegenständen durch den Käufer steht uns das Miteigentum an der neuen Sache zu im Verhältnis des Wertes unseres Vorbehaltseigentums zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Wird unser Vorbehaltseigentum mit anderen Gegenständen vermischt oder vermengt, so erwerben wir Miteigentum in Höhe des Verhältnisses des Wertes, den das Vorbehaltseigentum zum Zeitpunkt der Verbindung hat.

(4) Der Käufer ist zum Weiterverkauf der Vorbehaltsware nur im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr gegen Bezahlung bzw. nur unter Weitergabe des Eigentumsvorbehalts berechtigt. Er ist nicht berechtigt, die Vorbehaltsware zur Sicherheit zu übereignen oder zu verpfänden.

(5) Der Käufer verpflichtet sich, das Eigentum der Verkäuferin auch dann entsprechend zu wahren, wenn die gelieferte Ware nicht unmittelbar für den Käufer, sondern für Dritte bestimmt ist, und hat den Empfänger auf diesen Eigentumsvorbehalt ausdrücklich hinzuweisen.

(6) Der Käufer tritt schon jetzt seine künftigen Kaufpreisforderungen aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware an die Verkäuferin ab und verpflichtet sich, der Verkäuferin auf Verlangen alle zur Einziehung erforderlichen Angaben über die abgetretenen Forderungen zu erteilen und die erforderlichen Belege auszuhändigen. Die Kosten, die durch die Einziehung der abgetretenen Kaufpreisforderungen entstehen, hat der Käufer zu tragen. Bis auf Widerruf ist der Käufer zur Einziehung der abgetretenen Forderungen aus der Weiterveräußerung befugt.

(7) Jeder Standortwechsel und Eingriff Dritter, insbesondere Pfändungen, sind der Verkäuferin unverzüglich schriftlich mitzuteilen, bei Pfändung durch Übersendung des Pfändungsprotokolls.

(8) Im Falle der Nichteinhaltung der in den Punkten a) bis f) festgelegten Verpflichtungen des Käufers hat die Verkäuferin das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzunehmen und die Einziehungsbefugnis zu widerrufen. Der Käufer hat die Ware herauszugeben. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts erfordert keinen Rücktritt durch die Verkäuferin. Die Vorbehaltsware darf von der Verkäuferin aus den Geschäftsräumen des Käufers abgeholt und nach vorheriger Androhung verwertet werden.

§ 4 Haftung

(1) Wir haften jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.

(2) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrags ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährden würden, sowie Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen.

(3) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Website und der dort angebotenen Dienstleistungen.

§ 5 Datenschutz und Vertraulichkeit

Wir verpflichten uns, sämtliche im Rahmen der Geschäftsbeziehung erhaltenen Informationen, insbesondere personenbezogene Daten und Geschäftsgeheimnisse, streng vertraulich zu behandeln und ausschließlich zum Zwecke der Vertragsdurchführung zu verwenden. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt unter Einhaltung der geltenden Datenschutzgesetze, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, sofern dies zur Vertragserfüllung erforderlich oder gesetzlich vorgeschrieben ist. Beide Parteien verpflichten sich, geeignete technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz der Daten vor unbefugtem Zugriff, Verlust oder Missbrauch zu treffen.

§ 6 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

(1) Für die vertraglichen Beziehungen gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf ist ausgeschlossen.

(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

§ 7 Preis und Preisanpassung

(1) Die RP Aroma GmbH behält sich das Recht vor, die Preise für ihre Dienstleistungen und Produkte anzupassen, wenn sich die maßgeblichen Kostenfaktoren, insbesondere Material-, Rohstoff-, Energie-, Lohn- oder Transportkosten, nachweislich verändern. Eine Preisanpassung erfolgt ausschließlich im Umfang der tatsächlichen Kostenänderungen und kann sowohl zu einer Erhöhung als auch zu einer Senkung der Preise führen.

(2) Die Preisanpassung wird dem Kunden mindestens vier Wochen vor ihrem Inkrafttreten in Textform mitgeteilt. In der Mitteilung werden die Gründe und der Umfang der Preisanpassung transparent dargelegt. Der Kunde hat das Recht, den Vertrag innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Mitteilung mit Wirkung zum Zeitpunkt der Preisanpassung außerordentlich zu kündigen. Macht der Kunde von diesem Recht keinen Gebrauch, gilt die Preisanpassung als akzeptiert.

(3) Preisanpassungen erfolgen nicht häufiger als einmal pro Kalenderjahr, es sei denn, außergewöhnliche und nicht vorhersehbare Kostensteigerungen machen eine frühere Anpassung erforderlich. In diesem Fall wird die RP Aroma GmbH die außergewöhnlichen Umstände im Rahmen der Mitteilung besonders begründen.

(4) Die Preisanpassungsklausel findet keine Anwendung auf bereits vollständig erbrachte und abgerechnete Leistungen oder Produkte.

(5) Die von uns angegebenen Preise gelten ab Werk Syke, vorbehaltlich einer anderen schriftlichen Vereinbarung.

(6) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Die Höhe der Versandkosten richtet sich nach Gewicht, Paketgröße und Versanddienstleister. Diese zusätzlichen Kosten sind von Ihnen zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.

(7) Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einem entsprechend bezeichneten Bereich in der Auftragsbestätigung ausgewiesen.

(8) Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.

§ 8 Lieferbedingungen

(1) Versandweg und Frachtführer
Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, bleibt die Auswahl des Versandweges sowie des Frachtführers dem Verkäufer vorbehalten.

(2) Verpackung und Entsorgung
Die Lieferung erfolgt einschließlich Einwegverpackung gemäß der Standardverpackung des Verkäufers nach dessen Wahl. Die Entsorgungskosten für die Leerverpackung trägt der Käufer.

(3) Gefahrübergang
Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit Übergabe an den Käufer, spätestens jedoch mit Verlassen der Versandstelle des Verkäufers auf den Käufer über. Dies gilt auch dann, wenn der Verkäufer die Transportkosten trägt. Der Käufer bleibt in diesem Fall zur Zahlung des Kaufpreises verpflichtet.

(4) Transportversicherung
Jede Lieferung wird vom Verkäufer gegen Transportrisiken versichert, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Die Versicherungsgebühr in Höhe von 0,5 % des Nettowarenwertes kann dem Käufer in Rechnung gestellt werden.

(5) Schadensmeldung und Abwicklung
Im Falle eines Transportschadens ist der Käufer verpflichtet, dem Verkäufer unverzüglich eine amtliche Schadensfeststellung (gegebenenfalls mit Wiegenote) sowie eine entsprechende Schadensabtretung zu übermitteln. Der Verkäufer behält sich vor, entweder Ersatz zu liefern oder den Schadensbetrag zu erstatten.

9. Abnahmeverzug

(1) Wenn der Käufer nach Ablauf einer ihm gesetzten angemessenen Nachfrist stillschweigt, die Abnahme verweigert oder ausdrücklich erklärt, nicht abnehmen zu wollen, kann die Firma vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen.

(2) Die durch die verspätete Abnahme verursachten Kosten, insbesondere solche der Lagerung und erneuten Anlieferung, hat der Käufer zu tragen.

(3) RP Aroma behält sich das Recht vor, auch eine Spedition als Lagerort zu wählen und diese Kosten dem Kunden in Rechnung zu stellen.

§ 10 Beanstandung und Rücktritt

(1) Kaufmännische Rügepflicht
Beanstandungen von Kaufleuten werden nur berücksichtigt, wenn sie innerhalb von 10 Tagen nach Empfang der Ware und vor deren Verarbeitung schriftlich und unter genauer Angabe der Mängel beim Verkäufer eingehen.

(2) Rechte bei berechtigter Beanstandung
Wird eine Beanstandung vom Verkäufer als berechtigt anerkannt, so behält sich der Verkäufer das Recht vor, nach eigener Wahl entweder Ersatz zu liefern oder eine Gutschrift zu erteilen.

(3) Haftungsbeschränkung
Weitergehende Ansprüche des Käufers, insbesondere Ansprüche auf Ersatz von Folgeschäden, die aus der Verarbeitung der beanstandeten Ware resultieren, sind ausgeschlossen, soweit nicht zwingende gesetzliche Haftungstatbestände, insbesondere für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit, unberührt bleiben.

11. Rücktritt

(1) Rücktritt wegen Nichtverfügbarkeit der Ware oder höherer Gewalt
Ein Rücktritt vom Vertrag ist möglich, wenn trotz Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäfts durch den Lieferanten die bestellte Ware ohne eigenes Verschulden nicht geliefert werden kann oder wenn ein Fall höherer Gewalt eintritt, der die Lieferung unmöglich macht. Höhere Gewalt umfasst unvorhersehbare, von außen kommende Ereignisse, die auch durch äußerste zumutbare Sorgfalt nicht abgewendet werden können, wie Naturkatastrophen, Krieg, Pandemien, behördliche Maßnahmen oder vergleichbare Ereignisse. Der Käufer wird in diesen Fällen unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Ware oder das Eintreten höherer Gewalt informiert. Bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich erstattet.

(2) Rücktrittsrecht bei fehlender Kreditwürdigkeit des Käufers
Ein Rücktrittsrecht besteht, wenn der Käufer unrichtige Angaben zu seiner Kreditwürdigkeit gemacht hat, seine Zahlungen einstellt, ein Insolvenzverfahren über sein Vermögen beantragt wird oder Zahlungsverpflichtungen aus früheren Lieferungen trotz Verzug und entsprechender Aufforderung mit angemessener Fristsetzung nicht erfüllt werden. Das Rücktrittsrecht entfällt, wenn der Käufer unverzüglich Vorkasse leistet.

(3) Rücktritt bei Gefährdung der Leistungsfähigkeit des Käufers
Ergeben sich nach Vertragsschluss konkrete Anzeichen dafür, dass der Anspruch auf die Gegenleistung durch mangelnde Leistungsfähigkeit des Käufers gefährdet wird (z. B. Zahlungsverzug, Sicherungsübereignung von Umlaufvermögen, ungünstige Auskünfte von Banken oder Kreditversicherern), kann die Lieferung verweigert und dem Käufer eine angemessene Frist zur Stellung ausreichender Sicherheiten (z. B. selbstschuldnerische Bankbürgschaft, Bankgarantie) gesetzt werden.

§ 12 Qualitätsschwankungen

Handelsübliche oder produkttypische, geringfügige Schwankungen in Geruch und Geschmack stellen keinen Mangel dar und berechtigen nicht zur Geltendmachung von Ansprüchen. Dies gilt nicht, sofern die Schwankungen die vereinbarte oder gewöhnlich zu erwartende Beschaffenheit wesentlich unterschreiten oder überschreiten.

§ 13 Warenrücknahme

(1) Im Falle eines berechtigten Rücktritts und der Rücknahme gelieferter Waren besteht Anspruch auf Ausgleich für tatsächlich entstandene Aufwendungen, wie Transport- und Montagekosten, sofern diese einzeln nachgewiesen werden.

(2) Für eine durch Nutzung oder Verschlechterung eingetretene Wertminderung der zurückgenommenen Ware kann Wertersatz verlangt werden. Die Höhe des Wertersatzes richtet sich nach dem Wertverlust, der im Einzelfall nachzuweisen ist. Dem Käufer bleibt der Nachweis vorbehalten, dass kein oder ein wesentlich geringerer Wertverlust entstanden ist.

§ 14 Gewährleistung

(1) Im Falle eines Mangels kann der Käufer wahlweise Nachbesserung (Reparatur) oder Ersatzlieferung verlangen. Der Anspruch auf die gewählte Art der Nacherfüllung kann verweigert werden, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. In diesem Fall kann die jeweils andere Art der Nacherfüllung verlangt werden.

(2) Schlägt die Nacherfüllung fehl, wird sie endgültig verweigert oder ist sie dem Käufer unzumutbar, kann der Käufer nach seiner Wahl den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten sowie nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften Schadensersatz verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln ist der Rücktritt ausgeschlossen.

(3) Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht an der gelieferten Ware selbst entstanden sind (z. B. Hotelkosten, Telefonkosten, Verdienstausfall), bestehen nur, soweit eine Haftung nach den gesetzlichen Vorschriften vorgesehen ist.

(4) Offensichtliche Mängel sind innerhalb von zwei Wochen nach Übergabe der Ware schriftlich anzuzeigen. Die gesetzlichen Regelungen zur Untersuchungs- und Rügepflicht im kaufmännischen Geschäftsverkehr bleiben unberührt. Die Rechte des Käufers bleiben bei fristgerechter Anzeige bestehen.

(5) Ist der Mangel nicht vom Verkäufer zu vertreten, bestehen keine Rücktritts- oder Schadensersatzansprüche des Käufers.

(6) Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt zwei Jahre ab Übergabe der Ware. Bei gebrauchten Waren kann die Frist auf ein Jahr verkürzt werden, sofern dies ausdrücklich vereinbart wurde. Für Unternehmer als Käufer kann die Verjährungsfrist auf ein Jahr beschränkt werden, sofern die Ware keine längere Haltbarkeit aufweist.

II. Kundeninformationen

1. Identität des Verkäufers
RP Aroma GmbH
Siemensstraße 16b
Deutschland
04242/9340516
E-Mail: info@rparoma.de

2. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
2.1 Vertragssprache ist Deutsch.

3. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf dem Etikett. Auf Nachfrage werden Sicherheitsdatenblätter und technische Datenblätter für das Produkt erstellt und digital an die uns bekannte E-Mail-Adresse versandt.

4. Vertragsänderungen/Schlussbestimmungen
(1) Zusätzliche oder abweichende Vereinbarungen zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Individuelle Abreden, einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen, haben Vorrang, sofern sie ausdrücklich vereinbart wurden, und können auch formlos getroffen werden.

(2) Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt eine Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt.